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Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände ... zur Einrichtung einer Geschäftsstelle zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe durch das BMFSFJ
VonFrank Plaßmeyer 21. Juni 201826. August 2026

Die Geschäftsführungen der Erziehungshilfefachverbände in Deutschland (AFET, BVKE, EREV, IGFH) haben sich heute zum geplanten Vorhaben des BMFSFJ zur Einrichtung einer Geschäftsstelle zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe positiv zu Wort gemeldet. Die Erziehungshilfeverbände sprechen sich für eine präzise politische Schwerpunktlegung und einen transparenten Fahrplan aus, …

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Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an Landschaftsverband Eine Lösung, die keine ist...
VonFrank Plaßmeyer 19. Juni 201825. März 2025

Neue Verwirrung bezüglich Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe als parteiische Beratung für Öffentliche Träger der Jugendhilfe im Rahmen von Entgeltverhandlungen in der Kinder- und Jugendhilfe. Möglicherweise erinnern Sie sich? Ich weise schon seit mehr als 3 Jahren darauf hin, dass ich der Ansicht bin, …

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Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an Landschaftsverband
VonFrank Plaßmeyer 2. Juni 201825. März 2025

Neue Verwirrung bezüglich Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe als parteiische Beratung für Öffentliche Träger der Jugendhilfe im Rahmen von Entgeltverhandlungen in der Kinder- und Jugendhilfe. Möglicherweise erinnern Sie sich? Ich weise schon seit mehr als 3 Jahren darauf hin, dass ich der Ansicht bin, …

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Entgeltverhandlung | Recht

Mythos: Auswirkungen von Prüfungen des Landesrechnungshofes Auswirkungen von Prüfungen des Landesrechnungshof auf die Kinder- und Jugendhilfe (Sachsen-Anhalt)
VonFrank Plaßmeyer 11. April 201826. August 2026

Mythos: Auswirkungen von Prüfungen des Landesrechnungshofes. Auswirkungen von Prüfungen des Landesrechnungshof auf die Kinder- und Jugendhilfe. Eigenkapitalverzinsung soll nicht entgeltfähig sein. Es häufen sich aktuell Mitteilungen aus Sachsen-Anhalt. Diverse Jugendämter weisen in Schreiben an die Leistungserbringer auf Folgewirkungen im Nachgang zu Prüfungen des Landesrechnungshofes hin. Der …

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Entgeltverhandlung | Jugendhilfe | Recht

Muster Leistungsbeschreibung ... für die stationäre Erziehungshilfe
VonFrank Plaßmeyer 31. März 201826. August 2026

Immer wieder werden wir nach einem Muster für eine Leistungsbeschreibung gefragt. Schließlich handelt es sich bei der Leistungsbeschreibung um ein sehr wichtiges Dokument. Alles, was Sie hier inhaltlich beschreiben ist nach Vereinbarung gegenüber dem Jugendamt für Sie juristisch verbindlich. Aus jeder Leistungsbeschreibung wird später einmal eine …

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Konzeptentwicklung | Recht

Betriebserlaubnis für SPLG bzw. Erziehungsstellen Der Einrichtungsbegriff bekommt zukünftig eine neue Bedeutung
VonFrank Plaßmeyer 27. März 201826. August 2026

Das Landesjugendamt beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Münster hatte nach mir vorliegenden Informationen die Betriebserlaubniserteilung für SPLG und kleine familienanaloge Betreuungsstellen aufgrund eines noch nicht schriftlich vorliegenden BSG-Urteils ausgesetzt. Dieses liegt nun vor. Grund für die Aussetzung der Betriebserlaubniserteilung war offensichtlich eine Aussage des Bundesozialgerichts, dass Familien, …

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Entgeltverhandlung | Recht

Pauschale Fortschreibung der Entgelte in Berlin Vertragskommission Jugend beschließt pauschale Entgeltfortschreibung
VonFrank Plaßmeyer 10. März 201826. August 2026

Pauschale Fortschreibung der Entgelte in Berlin. Vertragskommission Jugend beschließt pauschale Entgeltfortschreibung. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familien hat kürzlichst alle Kinder- und Jugendhilfeträger über die anstehenden pauschalen Preisfortschreibungen der Entgelte informiert. Hierzu zählen auch Fallpauschalen und Fachleistungsstundensätze. Für das laufende Jahr 2018 wird eine pauschale …

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Recht

Tabula Rasa im Bereich der Familienanalogie Erziehungsstellen ade? Das Alte beseitigen und einen Neuanfang machen?
VonFrank Plaßmeyer 15. Februar 201826. August 2026

Die Telefonanrufe hier im IJOS Institut häufen sich gerade. Erste Landesjugendämter verweigern offensichtlich gerade eine kurzfristige Betriebserlaubniserteilung für Erziehungsstellen bzw. SPLG, wie sie zum Beispiel in NRW genannt werden. Wenn das mal nicht schon die Vorzeichen der kommenden politischen Entwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung …

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Jugendhilfe | Recht

Fachkräftegebot in erlaubnispflichtigen teilstationären und stationären Einrichtungen Empfehlung der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Landesjugendämter
VonFrank Plaßmeyer 2. Februar 201826. August 2026

Fachkräftegebot in erlaubnispflichtigen teilstationären und stationären Einrichtungen. Die Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Landesjugendämter hat auf ihrer Arbeitstagung im November 2017 in Halle (Saale) eine modifizierte Empfehlung zum Fachkräftegebot verabschiedet. Weil die Landschaft der Studiengänge und Studienabschlüsse in steter Bewegung sei, müsse die BAG Landesjugendämter geeignete Verfahren …

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Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an Landschaftsverband Datenschutz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
VonFrank Plaßmeyer 3. November 201725. März 2025

Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen an LWL. Datenschutz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Der Datenschutzbeauftragte des Landes NRW stellt klar: Die Übermittlung von Geschäftsgeheimnissen ohne Wissen und Willen der Betroffenen an den LWL ist datenschutzrechlich unzulässig. Möglicherweise erinnern Sie sich? Ich weise schon seit mehr als 3 …

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Recht

KJSG gescheitert Bundesrat setzt KJSG erneut von Tagesordnung ab
VonFrank Plaßmeyer 22. September 201729. August 2026

KJSG gescheitert. Der Bundesrat setzt das KJSG erneut von Tagesordnung ab. Das Kinder-und Jugendstärkungsgesetz (KJSG ) ist am 22.09.2017 erneut von der Tagesordnung des Bunderates abgesetzt worden. Somit ist das Gesetz KJSG zunächst politisch gescheitert, auch wenn formal das Gesetz in einer der nächsten Bundesratssitzungen erneut …

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Recht

Zustimmung zum KJSG Ausschuss für Frauen und Jugend empfiehlt dem Bundesrat, dem Gesetz (KJSG) zuzustimmen.
VonFrank Plaßmeyer 15. September 201718. Mai 2018

Zustimmung zum KJSG. Ausschuss für Frauen und Jugend empfiehlt dem Bundesrat, dem Gesetz (KJSG) zuzustimmen. Der Bundesrat stimmt am 22. September 2017 über das Kinder- und Jugendhilfestärkungsgesetz ab, das der Bundestag am 29. Juni 2017 verabschiedet hat. Nun hat sich auch der Ausschuss für Frauen und …

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