Um den allgemeinen “Kuddelmuddel” ein Ende zu bereiten, habe ich ein neues, verändertes Kalkulationsschema für die Kalkulation und Vereinbarung von Leistungsentgelten in NRW entwickelt. 🙂 Mein Kalkulationsschema orientiert sich am System das alten, mittlerweile ungültigen Rahmenvertrages NRW und ist selbstverständlich nicht mit den Freien und Öffentlichen Verbänden abgestimmt. […]
Continue reading »Autor: Frank Plassmeyer
Eine “kleine Polemik” zu den Ansichten der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW
Mittlerweile kennen ja alle das m.E. abstruse Informationsschreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW, „Rahmenverträge NRW gem. § 78 f SGB VIII“ v. 16.12.2013… Ich kann mir leider nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass in diesem aus Schreiben inhaltlich falsche Sachverhalte dargestellt werden. Ich habe in diesem Zusammenhang […]
Continue reading »Anrechnung des Einkommens junger Menschen bei der Jugendhilfe
Es gibt ein aktuelles Papier des Bayrischen Landesjugendamtes zur Anwendung der §§ 91 bis 95 SGB VIII, …welches Empfehlungen zu den Kostenbeiträgen für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen und die Überleitung von Ansprüchen – hier mit besonderem Hinweis auf die Anrechnung eines Einkommens junger Menschen – […]
Continue reading »Modifizierte Arbeitshilfe zu Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren in der Jugendhilfe
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter hat eine überarbeitete Fassung der Arbeitshilfe zu Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Die Arbeitshilfe, die gleichzeitig als Orientierungshilfe für die Einrichtungsträger gelten soll, finden Sie hier.
Continue reading »3. IJOS-Matinée ein voller Erfolg
Alle guten Dinge sind drei! Wir haben uns sehr über die vielen positiven Rückmeldungen zu unserer 3. IJOS-Matinée am 09.11.2013 in Ostbevern gefreut. Die Veranstaltung wurde wieder gut genutzt um alte Kontakte aufzufrischen und neue Gesichter kennen zu lernen. Neben den interessanten Gesprächen, der leckeren Münsterländer Kartoffelsuppe und […]
Continue reading »Lohnsteuerliche Behandlung von Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab 2014
Es gibt ein aktuelles BFM-Schreiben vom 12.11.2013 zu diesem Thema. Mahlzeiten, die unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sachbezugsverordnung zu bewerten. Hier steht das Dokument zum Download bereit.
Continue reading »Jetzt haben Sie den Salat!
Es gibt Neues aus Nordrhein-Westfalen zum Thema Leistungsentgelte Jugendhilfe. Die Verhandlungen zum Rahmenvertrag sind endgültig gescheitert. Dies liegt u.a. daran, dass die öffentliche Seite weiterhin eine Mindestauslastung von 97 – 98 % gefordert hat. Die Spitzenverbände der öffentlichen und freien Seite haben sich nun darauf verständigt, dass nur […]
Continue reading »Hinweise zur Implementierung von Beschwerdeverfahren in der Jugendhilfe
Beschweren erlaubt! 10 Empfehlungen zur Implementierung von Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde im Zeitraum 2011/2012 eine bundesweite Studie zu den “Bedingungen der Implementierung von Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (BIBEK)” durchgeführt. Ziel der Studie […]
Continue reading »Neues BSG-Urteil zur Vergütung stationärer Pflegeleistungen
Hier kommt mal wieder etwas zum Thema “Unternehmergewinn”… Auch wenn das BUNDESSOZIALGERICHT-Urteil vom 16.5.2013, B 3 P 2/12 R den SGB XI-Bereich tangiert, so ist es u.E. doch auch für andere Leistungsbereiche relevant. “Wie in der Rechtsprechung des Senats seit längerem geklärt ist, muss die Pflegevergütung so bemessen […]
Continue reading »Urteil zum Verdacht der Scheinselbständigkeit in der Jugendhilfe
Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 9. Juli 2013 (Az. 6 K 1698/12) Aussagen getätigt zum Themenbereich: Auflagen zur Betriebserlaubnis, Verdacht der Schein-Selbstständigkeit freier Mitarbeiter… Kernaussage: Es ist nicht Aufgabe des Landesjugendamtes dafür Sorge zu tragen, das die Mitarbeitenden des Trägers einer betriebserlaubnispflichtigen Einrichtung einen abgesicherten arbeits- […]
Continue reading »