Das Gute-Kita-Gesetz gilt als erstes großes Projekt der Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD). Das Gute-Kita-Gesetz ist ihr erstes großes Gesetzesvorhaben.
Der weiter unten zu findende Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) wird derzeit zwischen den Ressorts der Bundesregierung abgestimmt. Parallel dazu wurden bereits die Länder und Verbände um ihre Stellungnahmen gebeten. Das Gesetz soll zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft treten.
Dem Gesetzesvorhaben ging ein mehrjähriger Dialogprozess voraus. Auf der Bund-Länder-Konferenz am 15. November 2016 wurde ein Zwischenbericht vorgelegt, der gute Standards für die Kindertagesbetreuung festhält. Die Ergebnisse dieses Zwischenberichtes mündeten in Eckpunkten für ein Qualitätsentwicklungsgesetz. Diese Eckpunkte wiederum waren die Basis für den Beschluss der Konferenz Jugend- und Familienministerinnen und – minister (JFMK) vom Mai 2017. Laut Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU für die 19. Legislaturperiode soll dieser Beschluss umgesetzt werden. Zur Erfüllung dieses Auftrages aus dem Koalitionsvertrag hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Referentenentwurf für ein “Gute-Kita-Gesetz“ erarbeitet.
Das Gesetz beinhaltet neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität zu unterstützen – von der Gebührenbefreiung über den Betreuungsschlüssel bis zur Sprachförderung. Der Bund soll den Ländern noch in dieser Wahlperiode zusätzliche 3,5 Milliarden Euro für die Umsetzung bereitstellen.
Mit jedem Bundesland sollen nun konkrete Vereinbarungen getroffen werden, welche Instrumente zur Steigerung der Qualität gewünscht sind. Giffey fordert u.a. Ausbildung, Arbeitsbedingungen und Bezahlung für Erzieherinnen und Erzieher deutlich zu verbessern, um mehr Menschen für diesen Beruf gewinnen zu können.
Den aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz) finden Sie hier zum Download als PDF-Datei (Stand 06.07.2018).
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- children-593313_640: Pixabay