Einigung beim Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG). Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz kommt – aber nur in Teilen. Die Koalitionsfraktionen haben sich am 23.06.2017 zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) geeinigt. Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion: „Die Kritik der Fachöffentlichkeit an den Inhalten des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz und […]
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In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde unter Leitung von Cornelia Möhring (Die Linke) der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder – und Jugendstärkungsgesetz –KJSG) behandelt. Viele der Experten äußerten sich in meiner Wahrnehmung überwiegend negativ zum vorliegenden […]
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Öffentliche Anhörung zum Kinder – und Jugendstärkungsgesetz – KJSG. In der 93. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, dem 19. Juni 2017 wird als einziger Tagesordnungspunkt der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder – und Jugendstärkungsgesetz –KJSG) behandelt. Interessant […]
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Beratung und Aufsicht bei Angeboten der stationären Erziehungshilfe mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (feM). Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) hat im April 2017 in Saabrücken Handlungsempfehlungen zur Beratung und Aufsicht bei Angeboten der stationären Erziehungshilfe mit freiheitsentziehenden Maßnahmen beschlossen. Inhalltich geht es um freiheitsentziehenden Maßnahmen auf der Grundlage von §§ […]
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Der Bundesrat hat am o2. Juni 2017 dem Gesetzesentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (BT-Drs. 18/11546) zugestimmt (BR-Drs. 390/17). Bereits am 18. Mai 2017 hatte der Bundestag den Gesetzesentwurf in der vorgeschlagenen Fassung des Innenausschusses des Bundestages (BT-Drs. 18/12415) verabschiedet. Neben verschiedenen Änderungen im Aufenthalts- und Asylgesetz sieht […]
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Ab sofort ist die Bundesrats-Drucksache 314/1/17 mit den Empfehlungen der Fachausschüsse zum KJSG für das Bundesratsplenum am 02.06.2017 verfügbar. Die Bundestagsdrucksache 314/1/17 finden Sie hier als PDF-Datei. Nach Auffassung von Herrn Dr. Wolfgang Hammer sind einige fachliche Kritikpunkte teilweise aufgenommen worden – zahlreiche wesentliche Kritikpunkte jedoch nicht: „Dafür sehen die […]
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Anhörung des Familienausschusses des Bundestages zum KJSG. Öffentliche Anhörung zum Thema „Stärkung von Kindern und Jugendlichen“ am 19. Juni 2017. Folgende Sachverständige sollen gehört werden: Dr. Marie-Luise Conen, Berlin Prof. Dr. Jörg M. Fegert, Universitätsklinikum Ulm Dr. h.c. Cornelia Füllkrug-Weitzel, Diakonie Deutschland Berlin Dr. Wolfgang Hammer, Hamburg Lisi […]
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Am 18.05.2017 fand in erster Lesung die Debatte zum Regierungsentwurf eines Kinder-und Jugend-Stärkungsgesetzes (KJSG) im Deutschen Bundestag statt. Die Debatte ist in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbar. Hier geht es direkt zur Mediathek. Exakt um 23:50 Uhr an Position 14:21:40 beginnt die auf 25. Minuten begrenzte Debatte zum […]
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Unsere 6. IJOS-Matinée am 12.05.2017 war eine tolle Veranstaltung. Es gab viel Abwechslung bei den Vorträgen und wir freuen uns über die vielen positiven Rückmeldungen unserer Gäste. Ganz herzlichen Dank auch an Herrn Dr. Andreas Krüger, der sich trotz Donnerwetter und Blitzen, nicht beirren ließ, seine hochfachliche Anschauung […]
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Ausweisung von Gewinnmargen in der Entgeltkalkulation. Wie Sie in der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und der Eingliederungshilfe (SGB XII) Gewinnmargen in Entgeltverhandlungen gegenüber dem Kostenträger durchsetzen können. Wir haben uns sehr ausführlich mit diesem brandaktuellen Thema beschäftigt. Speziell zu diesem Themenbereich hat mein Kollege, Herr Prof. Dr. […]
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