Schlagwort: UN-Behindertenrechtskonvention

Zurück ins Heim? Warum die BAGüS-Pläne ein Problem sind Wie ein Reformpapier alte Anstaltsstrukturen wiederbeleben könnte

Roland Rosenow hat in seinem Blogbeitrag unter sozialrecht-rosenow.de treffend analysiert, warum die aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) zur Reform des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ein gefährlicher Rückschritt sind. Die BAGüS behauptet, ihre Vorschläge stünden im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Doch wer genauer hinschaut, erkennt: Hier geht […]

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Einseitige Vertragskündigung: Chaos in der Behindertenhilfe vorprogrammiert? Ungewisse Zukunft für Hilfsangebote und Inklusionsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt

Das Sozialministerium von Sachsen-Anhalt plant, den Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX einseitig zu kündigen. Dieser Vertrag regelt insbesondere die Finanzierung von Hilfen für Menschen mit Behinderungen, darunter Behindertenwerkstätten, integrative Kindertageseinrichtungen und Wohnangebote. Die Kündigung bedeutet, dass diese strukturellen Regelungen aufgelöst und die Zukunft der betroffenen Menschen und […]

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