Kurzexpertise Careleaver veröffentlicht. Übergang in die Volljährigkeit – Änderungen durch das KJSG. Mit der Verabschiedung des Kinder- und Jugendhilfestärkungsgesetz (KJSG) wurden grundlegende rechtliche Änderungen im Achten Sozialgesetzbuch vorgenommen, die auch die Rechte von Care Leaver*innen und die Übergangsbegleitung von jungen Menschen aus stationären Erziehungshilfen und der Vollzeitpflege ins […]
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Endlich öffentlich: Das Gutachten „Gemeinsam getrennt erziehen“. Offenlegung familienrechtlicher Fehlanreize durch den Wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das Bundesfamilienministerium hatte den Wissenschaftlichen Beirat für Familienfragen beauftragt, das Gutachten „Gemeinsam getrennt Erziehen“ zu erstellen. Im Gutachten selbst werden die familienrechtlichen Fehlanreize offengelegt, die […]
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Das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat am 22. April 2021 das KJSG beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat am 22. April den Entwurf eines neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes in 2. und 3. Lesung beraten und anschließend beschlossen. Das Gesetz wird nun dem Bundesrat zugeleitet. Weitere Informationen finden […]
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In § 45a Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 SGB VIII-E wird das Kriterium der Zuverlässigkeit des Trägers eingeführt. Somit wird zukünftig im Rahmen der Prüfung zur Erteilung einer Betriebserlaubnis die Eignung des Trägers auch im Sinne seiner Zuverlässigkeit ausdrücklich als Kriterium unter die Lupe genommen. Die Bundesregierung […]
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Träger von Einrichtungen müssen nachweisen können, dass sie den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buch- und Aktenführung entsprechende Aufzeichnungen anfertigen und deren Aufbewahrung sicherstellen. Ich möchte an dieser Stelle regelmäßig auf Handlungsnotwendigkeiten für Leistungserbringer im Bereich der Hilfen zur Erziehung hinweisen, die aufgrund der anstehenden SGB VIII-Reform (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – […]
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Leistungserbringer müssen Kindern, Jugendlichen und deren Familien zukünftig die Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten innerhalb und außerhalb der Einrichtung gewährleisten. Ich möchte an dieser Stelle regelmäßig auf Handlungsnotwendigkeiten für Leistungserbringer im Bereich der Hilfen zur Erziehung hinweisen, die aufgrund der anstehenden SGB VIII-Reform (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) […]
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Das dürfte wohl auch viele Öffentliche Träger interessieren. Das Bundesministerium hat das FAQ-Papier zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) überarbeitet. Endlich stellt das BMAS klar, dass der Bezug von Kurzarbeitergeld von den Leistungsträgern nicht zur Bedingung für die Bewilligung eines SodEG-Antrags gemacht werden kann. Das wurde auch Zeit. Gibt es doch viele […]
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Bauen Sie sich lieber Ihren eigenen Schutzschirm! Absicherungsmaßnahmen und Entgeltverhandlungen in Zeiten der COVID-19 Pandemie für Einrichtungen und Dienste in der Kinder- und Jugendhilfe. Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) wird den Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe leider nicht weiterhelfen. Die Einführung von Kurzarbeit ist mit erheblichen strafrechtlichen Risiken für […]
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Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat ihre Dritte Ad-hoc-Stellungnahme zur COVID-19 Pandemie mit dem Titel: „Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden“ veröffentlicht. Ausdrücklich wird empfohlen, Familien mit Betreuungs-, Beratungs- und Hilfsangeboten zu unterstützen: „Angesichts der derzeit geltenden Maßnahmen kommt Familien und anderen Formen von Partnerschaften und Gemeinschaften eine […]
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Datensicherung in Backups und das Recht auf Löschung Die DSGVO kennt den Grundsatz der Datenminimierung ebenso wie die Verpflichtung für den Verantwortlichen, die Sicherheit der Datenverarbeitung zu gewährleisten. Konkret bedeutet dies unter anderem, regelmäßig Backups der eigenen Systeme zu erstellen. Aber widerspricht sich beides nicht? Der von der […]
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