Klage gegen Schiedsstellenentscheidung in der Jugendhilfe Einblicke in die Rechtsprechung

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat in einem bemerkenswerten Urteil (21.08.2023 – 12 A 2023/20) einen Fall behandelt, der für die Kinder- und Jugendhilfe von besonderem Interesse ist. Dies betrifft eine Klage eines gemeinnützigen Trägers der freien Jugendhilfe gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle gemäß § 78 g SGB […]

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Die Konzeption unter rechtlichen Gesichtspunkten – Was muss rein und was nicht? Wie ein konstruktiver Umgang mit den gestiegenen Anforderungen an Konzepte in der Kinder- und Jugendhilfe gelingen kann

Wie ein konstruktiver Umgang mit den gestiegenen Anforderungen an Konzepte in der Kinder- und Jugendhilfe gelingen kann. Die Anforderungen an Einrichtungs- und Fachkonzepte zur Erlangung einer Betriebserlaubnis sind für Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Zuletzt hat die Reform des SGB VIII neue Anforderungen über […]

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Betriebserlaubnis regelt nur die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb einer Einrichtung Jugendhilfe-Schiedsurteil aus Bayern aus dem Jahre 2018

Betriebserlaubnis regelt nur die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb einer Einrichtung. In dem im letzten Blogpost beschriebenen Schiedsurteil aus Bayern (Jugendhilfe § 78 g SGB VIII bei der Regierung von Niederbayern) bin ich soeben auf einen weiteren wichtigen Aspekt gestoßen. So vertritt die Schiedsstelle die Auffassung, dass eine Betriebserlaubnis nur […]

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Neu: Fachliche Empfehlungen zur Betriebserlaubniserteilung nach §§ 45 ff. SGB VIII

Neuerdings heisst die BAGLJÄ nicht mehr BAGLJÄ sondern Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (BAG Landesjugendämter) wobei die Internetseite immer noch unter WWW.BAGLJAE zu finden ist. Vertreterinnen und Vertreter der 17 deutschen Landesjugendämter haben das während der 109. Arbeitstagung im November in Bremerhaven so beschlossen und sich gleich auch noch ein neues […]

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