Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) hat seinen Arbeitsentwurf zur SGB VIII – Reform offiziell zurückgezogen. Nun soll aber schon bald eine kleine Reform kommen. Ein Referent_innenentwurf wurde bereits für Januar 2017 angekündigt.

Laut Informationen des PFAD Bundesverbands der Pflege- und Adoptivfamilien e.V. haben insbesondere die “(…) Appelle und Aktivitäten– auch der Bundesfachverbände für Erziehungshilfen – an das Bundesfamilienministerium und die politischen Vertreter_innen, den Arbeitsentwurf in der vorliegenden Form zurückzuziehen” dazu beigetragen, dass das BMFSFJ einen Rückzieher gemacht hat. Insbesondere die Bundesländer hätten bezüglich der Themen Kinderschutz, Weiterentwicklung der Hilfen zur Erziehung und Inklusion gemeinsame Änderungsbedarfe an der Reform formuliert.

Nun beabsichtigt das BMFSFJ bereits im Dezember bzw. Anfang Januar 2017 einen Referent_innenentwurf vorzulegen. Wir sind gespannt, was nun von den zuständigen im BMFSFJ mit heißer Nadel gestrickt wird. Der “schnelle” Neu-Entwurf befindet sich zur Zeit bei der Ministerin Schwesig und geht dann vor der Veröffentlichung ins Kanzleramt zur Ressortabstimmung. Das Gesetz soll laut Aussage der Staatssekretärin des BMFSFJ, Elke Ferner, noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Kritik der Verbände soll in die Überarbeitung/Neugestaltung des Entwurfs berücksichtigt werden. “Dem neuen Gesetzesentwurf könne dann eine faire Chance gegeben werden, so die IGfH. Die Fachebene müsste sich dann gemeinsam mit den Behindertenverbänden und dialogisch mit dem BMFSFJ zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung stellen. Dazu sind 2017 schon verschiedene Gesprächsrunden in der Planung.”

Hier finden Sie die vollständige Info des PFAD Bundesverbandes.

Auch die IGFH bietet aktuelle Informatioen zur bislang gescheiterten SGB VIII-Reform an. Die IGFH-Infos finden Sie hier.